: WEU: Genscher befürwortet eine Sicherheitsstruktur für ganz Europa
Berlin (dpa) — Für den Aufbau einer gesamteuropäischen Sicherheits- Architektur hat sich Bundesaußenminister Hans-Dietrich Genscher (FDP) ausgesprochen. Dazu gehöre die Weiterentwicklung der Konferenz für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (KSZE) und der Ausbau der Westeuropäischen Union (WEU) innerhalb des Nordatlantischen Bündnisses (Nato), sagte Genscher am Mittwoch beim WEU- Kolloquium über eine neue Sicherheitsordnung in Europa im Berliner Reichstag.
Vor rund 250 Sicherheitsexperten sagte der FDP-Politiker weiter, die WEU habe bereits Kontakte zur CSFR, Polen, Ungarn, Rumänien, Bulgarien und zu den baltischen Staaten geknüpft.
Auch mit Rußland sei schon gesprochen worden. Ein WEU-Sonderministerratstreffen solle unter Beteiligung mittel- und osteuropäischer Staaten vor dem Sommer stattfinden — wahrscheinlich am 10. Mai in Mainz.
Auch in Zukunft — so Genscher — seien in Europa Streitkräfte notwendig: „Ich kann mir keine bessere Sicherheits- und Stabilitätsgarantie vorstellen als gemeinsame, multinationale Streitkräfte.“ Die Zahl der Atomwaffenbesitzer dürfe auf keinen Fall ausgedehnt werden, wobei die Nuklearmächte ihre Atomwaffen reduzieren müßten.
Der SPD-Sicherheitsexperte und Leiter des Hamburger Instituts für Friedensforschung und Sicherheitspolitik, Egon Bahr, sprach sich für nationale Truppenkontingente unter einem gemeinsamen europäischen Generalstab aus. Rußland müsse dabei einbezogen werden.
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