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Vor zehn Jahren

Direktwahl der Beiräte, Wahlrecht für Ausländer, Stärkung der Rechte – unter diese Überschrift stellte der Senat vor zehn Jahren die Reform des Bremischen Beirätegesetzes. Zumindest mit der Stärkung der Beiräte, das wurde damals aber bei einem Forum der SPD-Bürgerschaftsfraktion deutlich, ist es nicht weit her. „Es hat nicht das gebracht, was wir uns erwünscht haben. Mehr Rechte werden nur suggeriert“, meinte Gesamtbeiratssprecher Christian Weber (SPD) zu den Folgen der Reform. Noch schwieriger wird es nach Webers Meinung, wenn die WählerInnen ab 1991 direkt wählen können, wer ihre Interessen im Beirat vertreten soll. Den steigenden Anforderungen der BürgerInnen an die Beiräte könnte mangels Kompetenz nicht entsprochen werden. „Wir kommen dann in Erklärungsnöte.“

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