Von Diät keine Spur

betr.: „Abgeordnete als normale Arbeitnehmer“, taz vom 5. 4. 06

Die Wähler verzichten massenweise auf ihr Wahlrecht, weil sie den Berufspolitikern nichts – zumindest nichts Gutes – zutrauen, und der Bundestagspräsident verzichtet auf Vorschläge für die strukturelle Reform von Bezahlung und Altersversorgung der Abgeordneten. Was die Wähler denken, scheint dem Mann egal. Die Rentner sollen sich über Nullrunden freuen und die Bundestagsabgeordneten behalten ihre überdimensionierte Alterssicherung und bekommen auch noch mehr Gehalt – von Diät keine Spur. Ich plädiere dafür, die Höhe der Diäten in diesem Jahr unverändert zu lassen und von 2007 an in gleichem Maße wie die gesetzlichen Renten anzupassen. Mit Beginn der nächsten Legislaturperiode sollte die steuerfreie Aufwandspauschale ersatzlos entfallen; Sonderregeln für Parlamentarier sind nicht notwendig, für die Absetzbarkeit von Aufwendungen für die Berufsausübung sollten die für Arbeitnehmer bzw. Selbständige geltenden Steuerregeln angewandt werden. Ebenso sollte die Altersversorgung der der normalen Arbeitnehmer oder Selbständigen angepasst werden. HOLGER GUNDLACH, Hamburg