US-GEHEIMDIENST CIA: Verhörmethoden erneut auf dem Prüfstand

WASHINGTON | Die umstrittenen Verhörmethoden des US-Geheimdienstes CIA sorgen erneut für politischen Zündstoff. Justizminister Eric Holder erwägt offenbar die Ernennung eines Sonderermittlers, der sich mit den Foltervorwürfen befassen soll, hieß es aus Justizkreisen. Dies würde den Wünschen von US-Präsident Barack Obama zuwiderlaufen, der dazu aufgerufen hat, in dieser Angelegenheit „nach vorne zu blicken und nicht zurückzuschauen“.

Das US-Magazin Newsweek berichtete indes, Holder nehme die Berichte über Foltermethoden der CIA sehr ernst und wolle ihnen auf den Grund gehen. Es gelte, aufzudecken, ob Beamte über die einschlägigen Anweisungen hinaus Gewalt angewendet und sich strafbar gemacht hätten. Dazu benötige Holder einen Ermittler „mit Verstand und hohem Status“. Aus dem Justizministerium hieß es nur, Holder werde „die Fakten überprüfen und im Einklang mit dem Gesetz handeln“. Holder habe aber klargestellt, dass er es nicht als fair betrachten würde, Personen zu verfolgen, die gemäß den damaligen Anweisungen des Ministeriums gehandelt hätten. (ap)