: Union für gemeinsame AIDS–Regelung
Saarbrücken (taz) - Die CDU/ CSU–Fraktionsvorsitzendenkonferenz hat in Saarbrücken die Einsetzung einer AIDS–Kommission beschlossen, die bis zum Ende des Jahres Vorschläge für einen bundesweiten Maßnahmenkatalog gegen die Immunschwäche AIDS erarbeiten soll. Die Diskussion über dieses Thema verlief unter den Unionspolitikern „äußerst lebhaft“. Heftige Kritik erntete der bayrische Maßnahmenkatalog von den Unionspolitikern aus Bremen und Berlin. Der Bremer CDU–Fraktionschef Neumann präsentierte einen eigenen Vorschlag, der nahezu alle bayerischen Vorschläge ablehnt. Auch die Saarländer lehnen die Bayern– Jagd gegen AIDS–Infizierte ab. Wie aus Teilnehmerkreisen zu erfahren war, vertritt dagegen der nordrhein–westfälische CDU– Fraktionschef Worms eher die bayerische Linie, während sich die baden–württembergischen Politiker nicht zu dem Thema geäußert haben sollen. Der von der sozialpolitischen Sprecherin der saarländischen CDU–Fraktion Küpper gemachte Vorschlag zur Einsetzung einer Kommission für eine bundeseinheitliche Regelung gilt in Teilnehmerkreisen als der „kleinste gemeinsame Nenner“, auf den sich die Unionspolitiker einigen konnten. xz
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