: Unergründliche Wege Schäubles
betr.: „Minister Schäuble schiebt Iraker ab“, taz vom 23. 7. 07
Der Inbegriff des Wolfs im Schafspelz hat mal wieder zugeschlagen – in Brüssel das Schaf, in Berlin der Wolf, so hat sich das Herr Schäuble wohl ausgedacht. Obwohl er für die Aufnahme christlich-irakischer Flüchtlinge wirbt, hat er keinerlei Skrupel, selbige aus Deutschland abzuschieben. So berichtet die taz vom 23. Juli 2008 von Mark Raad Matt-Hannoussi, einem irakischen Flüchtling christlicher Konfession, welcher aufgrund eines EU-bürokratischen Formfehlers nicht in den Genuss deutschen Asyls kommen durfte. Paradoxerweise wäre Wolfgang Schäuble diejenige Person gewesen, welche seine Abschiebung verhindern hätte können. Aber er hielt es nicht für notwendig, Matt-Hannoussi einen Aufschub der Abschiebung zu gewähren.
Des Weiteren erinnere man sich zurück an die Verteidigung des BKA-Gesetzes durch den CDU-Politiker. Die Abwehr von Terror wurde hier ganz groß geschrieben, doch plötzlich scheint unser Innenminister einen Sinneswandel durchlaufen zu haben. Brüssel ist nun das neue Parkett, auf dem er in humansten Zügen für die Aufnahme von Flüchtlingen wirbt, welche aus selbigem Land kommen, wie jene angeblichen Terroristen, die Herr Schäuble durch sein Gesetz überwachen will. Die Wege des Herrn Innenministers scheinen wohl unergründlich. DAVID KLAIBER, Weilheim