neue wahl: Überraschender Volltreffer

Bisweilen kann Michael Neumann den Berufssoldaten in sich nicht verleugnen. Wenn der Chef der SPD-Bürgerschaftsfraktion die Chance zur Attacke sieht, dann greift er auch an. Und landete gestern einen ebenso überraschenden wie wohlkalkulierten Volltreffer.

Kommentarvon Sven-Michael Veit

Eigentlich hätten Senat und CDU-Mehrheit nicht kalt erwischt werden dürfen von dem Generalangriff des Oberleutnants. Just an dem Tag, an dem das Bundesverfassungsgericht den Weg für die Neuwahl des Bundestags freimachte, konnte eine Wahlkampfoffensive erwartet werden. Doch die Regierung des Stadtstaates war darauf vollkommen unvorbereitet – und sah dementsprechend schlecht aus.

Und das auch wegen des staatsmännischen Gestus, den der einst als rechter Wadenbeißer geltende Oppositionsführer sich inzwischen angeeignet hat. Pointiert, aber ohne Polemik, tat er, was seine vornehmste Aufgabe ist: die Regierung vorführen. Die konnte sich nicht zu mehr als zu hilflosen Reaktionen aufschwingen.

Was gestern gelang, war die Beweisführung, dass die konservative Mehrheit in der Bürgerschaft nicht in der Lage ist, jederzeit spontan und überzeugend ihre Politik zu rechtfertigen und zu begründen. Ein solcher Coup wird der Opposition nicht alle Tage gelingen, der politische Gegner ist jetzt gewarnt.

Die gestrige Runde aber ging eindeutig an die SPD.