US–Rüstungssanktionen gegen Neuseeland

■ „Verbündeten–Status“ aufgekündigt / Konflikt innerhalb des ANZUS–Pakts weitet sich aus

Wellington (afp/taz) - Die Vereinigten Staaten haben Neuseeland den „Verbündeten–Status“ aufgekündigt, der Anspruch auf Vorzugspreise bei Rüstungslieferungen beinhaltet. In einer von der US–Botschaft in der neuseeländischen Hauptstadt Wellington veröffentlichten Erklärung hieß es am Montag, die USA würden das am 21. Juni dieses Jahres auslaufende Memorandum über logistische Unterstützung weder erneuern noch darüber verhandeln. Neuseeland könne weiterhin mit US– Rüstungsmaterial beliefert werden, aber zu den Bedingungen für „befreundete, nicht–verbündete Länder“. Als Grund für diesen Schritt nannte die Botschaft die Politik des neuseeländischen Premiers Lange, US–Schiffe und Flugzeuge nicht auf neuseeländisches Territorium zu lassen. Die neuseeländische Labour–Regierung verweigert seit Januar 1985 amerikanischen Schiffen, die mit Atomwaffen bestückt sein könnten, die Landerechte. Weil jedoch die USA im Einzelfall keine Auskunft darüber geben, welches Schiff mit Atomwaffen bestückt ist, entspricht der Bann von atomarer Fracht einem generellen Landungsverbot für US– Schiffe. Die USA froren daraufhin ihre im ANZUS–Pakt (USA, Australien, Neuseeland) festgelegte Verpflichtung, für die Sicherheit Neuseelands zu garantieren, ein. Washington erklärte, Wellington sei nicht länger ein „operatives Mitglied“ des ANZUS–Pakts. Härter als die jetzt erfolgte Sanktion würde Neuseeland eine Erhöhung der US–Zölle für landwirtschaftliche Produkte treffen. Wirtschaftssanktionen in dieser Richtung sind bereits seit mehreren Monaten in Washington im Gespräch.