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US-Waffenstrom nach Nahost

Berlin (taz) — Waffen im Werte von 19 Millarden Dollar haben die USA in den siebzehn Monaten seit Saddam Husseins Invasion in Kuweit in den Nahen Osten geliefert. Das ergibt eine Aufstellung der Washingtoner „Arms Control Association“. Von diesen Lieferungen gingen Waffen im Wert von 6 Millarden Dollar seit letzten Mai in die Region. Damals hatte US-Präsident Bush eine Rüstungskontrollvereinbarung für den Nahen Osten vorgeschlagen, die eine Beschränkung von Waffenexporten vorsieht.

Beamte der US-Regierung behaupten, hauptsächlich Defensivwaffen gelangten nach Bahrein, Ägypten, Kuweit, Marokko, Saudi- Arabien, Oman, die Vereinigten Emirate und Israel. Damit werde die Stabilität in der Region gesichert. Allerdings gelten nach den Kategorien des Abkommens über konventionelle Abrüstung in Europa (KSE) viele der Rüstungsgüter als „geeignet für Überraschungsangriffe und größere offensive Aktionen“. Dazu gehören Kampfpanzer, gepanzerte Fahrzeuge, schwere Artillerie, Jagdflieger und Kampfhubschrauber.

Doch nicht nur in Richtung Nahen Osten fließen die Rüstungsexporte der USA immer reißender: Seit 1989 wuchsen das Volumen der Waffenlieferungen in die Dritte Welt insgesamt um 138 Prozent. Nach dem Zerfall der Sowjetunion sind die USA damit zum ersten Mal seit 1984 wieder Weltmeister im Waffenexport.

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