Türkei: Weniger Folter als bisher

Schwere Misshandlungen nur noch Ausnahmen. Amnesty beklagt aber unfaire Prozesse

STRASSBURG dpa ■ In türkischen Gefängnissen und auf Polizeistationen wird immer noch geprügelt und misshandelt. Doch das Antifolterkomitee des Europarats hat der Regierung in Ankara „Fortschritte“ bei der menschenwürdigen Behandlung von Festgenommenen und Gefangenen bescheinigt. „Die Regierungspolitik der „Null-Toleranz“ gegenüber Folter und Misshandlungen zeigt die gewünschte Wirkung“, hieß es in dem Bericht aus Straßburg. Die Experten des Komitees hatten im Dezember 2005 Haftanstalten und Polizeistationen in Istanbul, Adana und Van besucht. Befragte Häftlinge hätten von einem „deutlichen Kontrast“ zu den schweren Misshandlungen früherer Jahre gesprochen. Brutalitäten wie Elektroschocks und Aufhängen an den Armen seien zuletzt 2004 in der Anti-Terror-Abteilung der Polizeihauptquartiers in Adana festgestellt worden. Menschenrechtsorganisationen und Anwälte nannten Fälle von Folter „die Ausnahme“, früher waren sie an der Tagesordnung.

Nach Angaben von amnesty international sind dagegen „unfaire Prozesse“ und unter Folter erpresste Aussagen das große Problem der türkischen Justiz. Besonders betroffen seien Personen, die unter dem türkischen Anti-Terror-Gesetz angeklagt sind, heißt es in dem amnesty-Bericht. Sie hätten kaum eine faire Chance auf Verteidigung, unterstrich die Türkei-Expertin von amnesty Deutschland, Amke Dietert. So seien auch unter Folter erpresste Aussagen weiterhin als Beweismittel zugelassen.