: Transrapide Abstimmung
■ Magnetbahn streift die Bürgerschaft / Senat entscheidet nächste Woche
Transrapid ja? Nein? Weiß noch nicht so genau! Es dürfte wohl letztere Variante sein, für die sich heute abend in der Bürgerschaft eine Mehrheit findet. Einen Tag vor einer keineswegs entscheidenden, wohl aber aufschlußreichen Abstimmung des Hamburger Parlaments über die Transrapidpläne der Bundesregierung zeichnete sich gestern ein Kompromiß zwischen Befürwortern und Gegnern der Magnetbahn in der SPD sowie der Statt Partei ab.
Danach dürften die Abgeordneten der beiden Fraktionen heute weder für den CDU-Antrag (Pro-Transrapid) noch für den GAL-Antrag (Contra) stimmen. Statt dessen werden sich heute vormittag Statt-Fraktionschef Markus Wegner und sein SPD-Kollege Günter Elste zusammensetzen, um einen eigenen Antrag auszubrüten. Darin dürfte der Senat aufgefordert werden, dem Transrapid am 8. Juli im Bundesrat nur zuzustimmen, wenn ...
Über die drei Punkte wird heute noch verhandelt, die zu formulierenden Bedingungen werden sich aber auf SPD-Seite an entsprechende Beschlüsse der sozialdemokratischen Bundestagsfraktion anlehnen. Die Statt Partei wollte ihre Vorstellungen gestern abend im Anschluß an eine Experten-Anhörung festlegen. Härtere Formulierungen (Ablehnung des Transrapid-Konzepts), wie sie eine knappe Mehrheit der SPD-Fraktion am vergangenen Wochenende gegen den Willen von Senatschef Henning Voscherau durchgesetzt hatte, dürften in dem SPD/Statt-Antrag nicht vorkommen.
Der Senat, in dem die Transrapid-Befürworter eine satte Mehrheit haben, will seine Haltung für die Bonner Abstimmung am Dienstag offiziell verkünden. uex
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