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Transrapid schwebt wieder

■ Rauscht die Magnetschwebebahn durch den Vermittlungsausschuß? / Planungsgesetz soll vor den Wahlen verabschiedet werden Von Uli Exner

Bahn frei für den Transrapid zwischen Hamburg und Berlin. Am kommenden Mittwoch soll die Magnetschwebebahn ihren kurzen Zwischenstopp im Bonner Vermittlungsausschuß beenden, um rechtzeitig vor den Bundestagswahlen noch Bundestag und Bundesrat passieren zu können. Darauf hofft zumindest der Hamburger Senat, in dieser Frage Seite an Seite mit der Bundesregierung.

Nach Informationen der taz hamburg will der Vermittlungsausschuß das umstrittene Magnetschwebebahn-Planungsgesetz in der nächsten Woche nur noch geringfügig verändern. So soll ein Passus eingefügt werden, durch den sichergestellt wird, daß der Bund auch die Finanzierung jener Streckenabschnitte übernimmt, an denen die Magnetbahnstelzen andere Verkehrswege kreuzen.

Den kurzen Aufenthalt im Vermittlungsausschuß hatte der Bundesrat Anfang Juli angeordnet, nachdem sich die SPD-regierten Länder nicht auf eine einheitliche Haltung zum Transrapid einigen konnten. So setzt sich Hamburgs Senatschef Henning Voscherau vehement für das Milliardenprojekt ein, während die ebenfalls sozialdemokratisch regierten Länder Schleswig-Holstein und Niedersachsen die Schwebebahn ablehnen.

Läuft am kommenden Mittwoch alles nach den Vorstellungen des Bürgermeisters, könnte das Transrapid-Gesetz in der darauffolgenden Woche vom Bundestag und am 23. September schließlich auch vom Bundesrat verabschiedet werden. Für Voscherau, der eine neue Magnetbahn-Diskussion nach den Bundestagswahlen vermeiden möchte, das Traumergebnis.

Fürchtet der Senatschef doch, daß Hamburg ohne Schnellst-Verbindung in die Hauptstadt dereinst zum provinziellen Kuhdorf verkommt, das die hier ansässigen Großunternehmen fluchtartig Richtung Berlin verlassen. Nur mit der Schwebebahn, so ein Senats-Insider zu taz, glaubt der Bürgermeister verhindern zu können, daß zum Beispiel der Spiegel-Verlag oder Gruner + Jahr ihre Zentralen über kurz oder lang in den künftigen Regierungssitz verlagern.

Weniger gelegen käme die zügige Verabschiedung des Magnetbahn-Gesetzes dagegen Voscheraus politischem Heimatverein, der Hamburger SPD. Deren Parteitagsdelegierte haben sich ebenso wie die sozialdemokratische Bürgerschaftsfraktion mehrheitlich gegen den Transrapid ausgesprochen.

Noch in der vergangenen Woche hatte SPD-Landeschef Jörg Kuhbier den Genossen Voscherau per taz-Interview dringend gebeten, der Schwebebahn auf keinen Fall vor den Bundestagswahlen auf die Stelzen zu helfen. Vergeblich, wie's aussieht.

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