: Tempolimit bei 215
■ Bremens Ozon-Grenzwert steht / Robin Wood will klagen
Am Dienstag hat die niedersächsische Landesregierung die vom Umweltministerium angekündigte Ozonverordnung nach hessischem Vorbild beschlossen. Zukünftig gilt in Niedersachsen ein Grenzwert von 215 Mikrogramm Ozon pro Kubikmeter Luft. Folglich gehört auch der von Bremen in den Verhandlungen mit Niedersachsen propagierte Grenzwert von 180 Mikrogramm, der Bremen als das Bundesland mit dem niedrigsten Grenzwert ausgewiesen hätte, der Vergangenheit an. Denn wahrscheinlich ist, was Baustaatsrat Jürgen Lüthge noch vergangene Woche prognostizierte: „Wir werden mit Niedersachsen mitziehen müssen.“
Die endgültige Ozonverordnung kündigte Niedersachsens Umweltministerin Monika Griefahn (SPD) allerdings erst für 1995 an. Die Zwischenzeit will sie mit einer am selben Grenzwert ausgerichteten Vorschaltverordnung über die Runden bringen: Ab sofort gilt ab 215 Mikrogramm Ozon in Niedersachsen ein Tempolimit von 90 km/h auf Autobahnen und von 80 km/h auf allen anderen Straßen. OzonsünderInnen droht ein Bußgeld entsprechend der Straßenverkehrsordnung. Nach der neuen Regelung hätte in Niedersachsen in diesem Jahr viermal Ozonalarm ausgelöst werden müssen.
Hätte, hätte... Im Konjunktiv steckengeblieben ist auch der Eilantrag, mit dem Robin Wood der Stadt Bremen einen Grenzwert von 120 Mikrogramm nahelegte und auf Sofortmaßnahmen zur Verkehrsreduzierung drängte. Gestern lehnte das Verwaltungsgericht den vom Verband sowie drei Einzelklägerinnen eingereichten Eilantrag ab. Begründung: An keinem der vergangenen zehn Tage wurde ein offizieller Grenzwert überschritten. Weder EG-Normen, noch jener Wert von 180 Mikrogramm, ab dem laut Bundesemissionsschutzgesetz die Bevölkerung gewarnt werden muß. Somit, folgert Verwaltungsgerichtspräsident Hasso Kliese, sah man keinen Grund, dem Antrag auf Sofortmaßnahmen zu entsprechen. „Ob sich aus den Werten selbst irgendein Rechtsanspruch ergibt, kann offenbleiben.“
Für Robin Wood ist damit das Verfahren nicht beendet. „Wir hatten eben Pech, daß just das Wetter umschlug“, kommentiert Andrea Meyer im Nachhinein, man wolle aber in jedem Fall weitere Verfahren einleiten und unterstützen. Da alte Leute, Asthmakranke und Kinder besonders vom Ozon betroffen seien, kündigte Robin Wood an, „gemeinsam mit Eltern aus verschiedenen Stadtteilen ein Verfahren anzustrengen, in dem die Baubehörde verppflichtet werden soll, konkete Schritte zur Verringerung von Stickoxiden, Kohlenwasserstoffen, Dieselruß und damit auch Ozon einzuleiten.“
dah
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