Stromintensiver EEG-Kompromiss

BERLIN taz ■ Die rot-grüne Koalition hat einen Kompromiss zur so genannten Härtefallregelung im Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) einen Kompromissentwurf vorgelegt. Der Entwurf sei ein „ausgewogener Kompromiss“, da zwischen verschiedenen Interessen abgewogen worden sei, erklärte die energiepolitische Sprecherin der Grünen, Michaele Hustedt, nach einer Anhörung im Bundestagsumweltausschuss. Danach könnten stromintensive Unternehmen, die nachweisen könnten, dass die EEG-Zusatzkosten ihre internationale Wettbewerbsfähigkeit bedrohen, mit erheblicher Entlastung rechnen. Zudem forderte Hustedt, dass die Steinkohlesubventionen deutlich abgebaut werden müssten. Sie griff damit einen Vorschlag der CDU auf, die dies zuvor ebenfalls gefordert hatte. CHS