: Stirb langsam
■ Ist die Regierung noch zu retten? Reichert will Statt-Kurskorrektur
Für die SPD wird die Statt Partei langsam zum Krisen-Dauerbrenner; gestern tagten die Hamburger Sozi-Größen auf Hochtouren im Kurt-Schumacher-Haus. Die große Frage: Ist die Statt-Fünfergruppe, und damit die Regierung, noch zu retten? Der SPD-Landeschef Jörg Kuhbier signalisierte bereits, daß eine parteilose Gruppe als Kooperationspartner unerwünscht ist, während der SPD-Fraktionsvorsitzende Günther Elste sich vor Schreck hinter Konferenztüren verschanzte.
Der Grund: Die „Fünf Unabhängigen“ Noch-Stattianer um Achim Reichert wollen nicht weiter an dem Wegner-Scheelhaase-Syndrom kränkeln. Gestern verständigten sich die Abgeordneten in Abwesenheit der urlaubenden Ro-traut Meyer-Verheyen auf einen „Minimalkonsens“. Der Vorstand habe „einen großen Fehler gemacht“, so Reichert, könne diesen aber korrigieren. Der Statt-Landesvorstand hatte sich nicht durchringen können, den abtrünnigen Parteigründer Markus Wegner rauszuschmeißen. Ergo drohen vier Rest-Stattis derzeit mit Austritt.
„Ich kann verstehen, daß sich die Statt-Bürgerschaftsabgeordneten von der Entscheidung des Landesvorstands brüskiert fühlen“, sagte Statt-Vize Jarchow gestern gegenüber der taz. Er selbst wollte – entsprechend der Partei-Satzung – ein Ausschlußverfahren gegen Wegner und Scheelhaase einleiten, weil die nach dem Verlassen der Fraktion ihr Bürgerschaftsmandat nicht zurückgeben wollen. Doch Jarchow konnte sich nicht durchsetzen.
Inzwischen hat sich einer der beiden von Statt berufenen parteilosen Senatoren in die Debatte ums langsame Sterben von Rot-Grau eingeschaltet. Justizsenator Klaus Hardraht unterstützt die Austrittsabsichten der Reichert-Truppe. Deshalb sollte die Fünferbande doch bei der SPD Asyl suchen, eine Wählervereinigung oder eine neue Partei gründen, stiftete der Senator noch mehr Verwirrung.
Ob es dazu kommt ist fraglich. Reichert teilte gestern abend Bürgermeister Henning Voscherau die „zugegeben eher dürftigen Ergebnisse“ der Rest-Statt-Beratungen mit. Aber, so Reichert, schließlich „braucht die SPD eine Mehrheit, nicht umgekehrt“.
Silke Mertins
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