: Stern wird wieder rund
■ Auch Beirat für Kreisel / Baustaatsrat gerügt
“Verarschung“, schimpfte die CDU, „Verstoß gegen das Gesetz“, kritisierten die Grünen, „Mißachtung des Bürgerwillens“, stellte die SPD fest und die FDP fühlte sich „über den Tisch gezogen“. Baustaatsrat Jürgen Lüthge müssen am Donnerstag abend im Beirat Schwachhausen die Ohren geklingelt haben, angesichts einer wütenden Allparteienkoalition. Der Grund für die Verstimmung: Lüthge hatte die Planungen des Stern vor der Beiratserörterung der Presse vorgestellt und bei der Gelegenheit gesagt, daß bei einem ablehnenden Votum des Beirats der Senat das letzte Wort habe. Aus dieser Äußerung konstruierten alle Fraktionen nun ein „Beirat hat sowieso nichts zu sagen.“
„Welches Demokratieverständnis ist das, wenn eine Behörde nicht einmal mehr die Öffentlichkeit informieren kann“, wehrte sich Lüthge zwar, doch vergeblich. Einstimmig wurde der „vorsätzliche Verstoß gegen das Beirätegesetz“ gerügt und dem Innensenator zur Prüfung vorgelegt.
In der Sache war der Beirat im Prinzip der Meinung Lüthges. Mit 14:4 Stimmen wurde dem Behördenvorschlag einen Kreisel neueinzurichten zugestimmt. Allerdings mit einer wesentlichen Modifikation. Die Hermann-Böse-Straße soll nicht, wie von Lüthge gewollt, geschlossen werden. Dann, so fürchteten die AnwohnerInnen, würde noch mehr Verkehr durch die Parkallee rollen.
„Ich sehe kaum eine Möglichkeit dem nicht zu folgen“, sagte Lüthge nach der Sitzung.
Mit dem Umbau des Sterns ist in den nächsten Wochen zu rechnen. hbk
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