■ Kommentar: Statt - der Name reicht
Das Gegenteil von gut ist gut gemeint. Nun will auch in Bremen eine Statt-Partei antreten, um Politikverdrossenheit zu bekämpfen. Wie sie es machen wollen, die Parteiendemokratie durch die Gründung einer weiteren Partei zu reformieren, bleibt ihr Geheimnis.
Die Surfer auf der Welle des Unmuts mit herkömmlicher Politik und herkömmlichen Parteien wollen alles besser machen. Die Erfahrung mit ihnen lehrt etwas anderes: Die DVU ist angetreten, um die „Bonzen“ anzuprangern und zieht mit diesem Slogan nach wie vor durchs Land. Daß sie in kürzester Zeit zu oberdreisten Abzockern von Steuergeldern geworden ist, schient ihre Klientel nicht zu stören.
Die Statt-Partei, die nicht mit der DVU über einen Kamm geschert werden kann, ist ebenfalls angetreten, um „Demokratie von unten“ zu vertreten. Und was tun die Grauen? Noch bevor die Partei bundesweit überhaupt gegründet wird, schlagen sie sich um den gewinnträchtigen Namen aus Hamburg und führen Copyright-Prozesse, daß es kracht. Markus Wegener, Gallionsfigur dr bürgerlichen Protestler, die angeblich wissen, was sie stört, macht in der Hamburger Partei interne Kritker in autoritärer Art mundtot.
Der Streit um den grauen Namenszug kommt nicht von ungefähr. Über Inhalte streitet sich die Statt-Partei nicht: schließlich ist niemand dagegen, es „besser zu machen“. Der Name und eine diffuse Idee vom „anders machen“ ist alles, was die Statt-Partei vorzuweisen hat. Aber das kann reichen, um gewählt zu werden.
Bernhard Pötter
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