Kommentar: Spiralförmig
■ Bremen im Jahr 2007: 29 Mrd Schulden
Im Mai hat das Finanzressort einen „Finanzplan“ für die kommenden Jahre mit einem Ausblick bis auf das Jahr 2007 vorgelegt. Ergebnis unter dem Strich: 29 Milliarden Schulden. Bremens Schuldenberg würde auch nach 2007 Jahr für Jahr um mindestens eine Milliarde wachsen. In diesen Finanzplanungen sind selbstverständlich die Schulden aus den diversen „Schattenhaushalten“ nicht eingerechnet, vergessen wir sie einen Moment.
Bremen muß sich, so an dem Zahlenwerk abzulesen, bis 2007 totsparen, um r dieses Ergebnis zu erreichen: Personalkosten sollen bis zum Jahre 2000 nominal eingefroren bleiben. Und für die „konsumtiven Ausgaben“ ohne Sozialhilfe hat das Finanzressort eine Steigerung von 1,7 (1995) auf 1,8 Milliarden im Jahre 2007 kalkuliert. Also weit weniger als die Inflationsrate. Aber wie sollte die große Koalition das, was sie derzeit nicht schafft, 12 Jahre durchhalten?
Das Ziel – heute schon prognostizierte 29 Milliarden Schulden – kann man getrost so übersetzen: Entweder die anderen Bundesländer greifen noch einmal ganz tief in ihre leeren Taschen für Bremen oder es ist finanzpolitisch aus.
Mit den Steuerschätzungen des Mai 1996 mußte auch Bremen seine optimistischen Erwartungen korrigieren. Der Anfang Juni vorgelegte Finanzplan berücksichtigte das noch nicht. Schon heute käme Nölle also auf mehr als 29 Milliarden. Klaus Wolschner
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