Spaniens Richter in der Arena

MADRID dpa ■ In Spanien ist der Machtkampf zwischen den beiden höchsten Gerichten des Landes offen ausgebrochen. Der Oberste Gerichtshof verurteilte die Richter des Verfassungsgerichts wegen Vernachlässigung ihrer Amtspflichten zu einer Geldbuße von je 500 Euro. Die Verfassungshüter hätten einen Einspruch abgewiesen, ohne ihn überhaupt geprüft zu haben. Oberster Gerichtshof und Verfassungsgericht streiten sich unterschwellig schon seit Jahren, welches Gericht die höchste Instanz ist. Laut Verfassung ist der Oberste Gerichtshof das höchste Rechtsorgan, außer in verfassungsrechtlichen Fragen. Grund des Urteils war die Klage eines Anwalts: Er wollte durchsetzen, dass beim Verfassungsgericht beschäftigte Juristen nicht per Fingerzeig der Richter eingestellt werden dürfen, sondern eine Prüfung bestehen sollten.