: Später selbständig
■ UKE-Strukturgesetz nimmt erste Hürde in der Bürgerschaft trotz OP-Skandal
Das Universitätsklinikum Eppendorf (UKE) wird mit leichter Verzögerung, aber planmäßig in die Selbständigkeit entlassen: Daran ändert auch der neuerliche Operationsskandal nichts. CDU und Regenbogen gelang es gestern mit ihrem Nein zum UKE-Strukturgesetz zwar, eine sofortige Verabschiedung in der Bürgerschaft zu blockieren, doch SPD und GAL werden das Gesetz in der ersten Parlamentssitzung nach der Sommerpause am 5. September in zweiter Lesung durchbringen können.
Für die senatstragenden Fraktionen sind die Nein-Sager zu dem Gesetz ohnehin nur „Verhinderer erster Güte“, wie Wolfgang Marx für die SPD formulierte. Wissenschaftssenatorin Krista Sager (GAL) nannte das neue Gesetz „überfällig“, eine Einschätzung, die prinzipiell auch die Opposition teilt. Jedoch mache es der Skandal „nötig, innezuhalten statt das UKE jetzt selbständig zu machen“, hielt Julia Koppke (Regenbogen) für notwendig. Sie kritisierte ebenso wie Roland Salchow (CDU) die Zusammenlegung der beiden Personalräte am UKE, die mit dem neuen Gesetz umgesetzt würde. Auch die im Gesetz beschriebenen Wahlformalitäten für das Amt des Ärztlichen Direktors fand vor ihren Augen keine Gnade: „Hierarchisierung statt Demokratisierung.“
Vorwürfe, die für Sager und den Gesundheitsexperten der GAL, Peter Zamory, jeder Grundlage entbehren. „Jetzt werden endlich kollegiale Strukturen geschaffen“, betonte Zamory, und Sager war überzeugt, dass die Position des Ärztlichen Direktors in Zukunft zwar noch stärker, dadurch aber auch effektiver werde. Nach Senatorinnen-Meinung ändere auch der Skandal nichts daran, dass das Gesetz jetzt Wirklichkeit werden müsse: „Es gibt keine neuen Erkenntnisse, die eine Verschiebung rechtfertigen.“ aha
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