: Solidarność gegen Walesas Kurs
Warschau (taz) — Zwei Monate nach der feierlichen Vereidigung von Lech Walesa zum Staatspräsidenten tritt am Wochenende in Danzig ein Sonderkongreß der Solidarität zusammen. Er wird einen Nachfolger Walesas bestimmen und über die Differenzen zur Regierungspolitik diskutieren müssen.
Im Vorfeld des Kongresses kam es aus Protest gegen die Lohnzuwachssteuer zu Streiks. Solidarność fordert inzwischen auch eine Beseitigung der Lohnzuwachssteuer, die die Lohnentwicklung stark abbremst und bisher das einzige wirklich effektive Instrument der Regierung zur Bekämpfung der Inflation war. Solidarność möchte die Lohnbremse durch einen flexibleren Mechanismus ersetzen. Unklar ist dagegen Walesas Haltung, der bisher gegen die Steuer auftrat, aber vor zwei Tagen wiederum die Linie der Regierung verteidigte. Mit der Frage der Lohnzuwachssteuer steht auch das Verhältnis der Gewerkschaft zu „ihrer“ Regierung auf der Tagesordnung.
Im Präsidentschaftswahlkampf hatte sich Solidarnoś`für Walesa engagiert, der nun jedoch die wirtschaftspolitische Linie Mazowieckis weiterführen läßt. Es wird daher auch mit harter Kritik an Walesa gerechnet. Klaus Bachmann
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