Skandal um „Rosy“

■ Ordnungsamt in Frankfurt speicherte Daten von SpaziergängerInnen im Sperrgebiet

Frankfurt/Main (taz) — Nach der „subjektiven Einschätzung“ von Mitarbeitern des Ordnungsamtes wurden in Frankfurt SpaziergängerInnen in dem als Sperrgebiet ausgewiesenen Grüneburgpark einer Personenüberprüfung unterzogen — und ihre Daten wurden anschließend in einer Datei mit dem bezeichnenden Namen „Rosy“ abgespeichert. Wie der neue hessische Datenschutzbeauftragte Winfried Hassemer in seinem ersten Jahresbericht offenlegte, seien insgesamt 1.500 Bürgerinnen und Bürger mit ihren persönlichen Daten nur deshalb in der „Rosy“-Datei geführt worden, weil sie wegen ihres Alters, ihres Geschlechts oder ihrer Kleidung beim Ordungsamt den Verdacht erweckt hätten, der Prostitution nachzugehen. Diese Personen seien über die Sperrgebietsverordnung „belehrt“ worden und hätten eine Bestätigung über diese „Belehrung“ unterschreiben müssen.

Die Praxis des Ordnungsamtes flog im vergangenen Jahr auf, weil sich ein von der Parkkontrolle betroffener Bürger an den Datenschutzbeauftragten gewandt hatte. Für den Fraktionsgeschäftsführer der Grünen im Frankfurter Römer, Lutz Sikorski, ist die Überprüfung der SpaziergängerInnen eine „aberwitzige Aktion“. Mit den gleichen fadenscheinigen Argumenten, so Sikorski, hätten die Leute vom Ordnungsamt auch die Passanten etwa auf der Bergerstraße oder auf der Zeil kontrollieren können, denn beide Straßen seien gleichfalls Sperrgebiet. Spannend bleibt für Sikorski die noch offene Frage nach den Personen oder Institutionen, die Zugang zu „Rosy“ gehabt haben. kpk