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Sicherheitskonzept

Bonn (dpa) - Bei den Sozialdemokraten wird derzeit wieder über die NATO debattiert. Anlaß sind die sicherheitspolitischen Folgen der deutsch-deutschen Einigung. Weitgehend einig ist man sich, daß die Schaffung eines geeinten Deutschlands auch die Neubestimmung der deutschen Bündniszugehörigkeit vorraussetzt. Es gibt kaum Unterschiede hinsichtlich des Ziels solcher Verhandlungen, nämlich der Schaffung eines europäischen Sicherheitssystems im Rahmen einer europäischen Friedensordnung. Auseinander gehen die Vorstellungen über den Weg dorthin. Eine rasche Beantwortung der Frage, wie die bündnispolitische Gestaltung eines geeinten Deutschlands aussehen soll, halten auch die Sozialdemokraten für überfällig. Eine interne SPD -Arbeitsgruppe arbeitet seit kurzem an einem eigenem Konzept. Bei SPD-Sicherheitsfachleuten gibt es Befürchtungen, die Bundesregierung oder Partner in der Allianz könnten eine „vorläufige Ordnung“ schaffen, die das Ziel der Friedensordnung ersetzten würde.

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