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■ Schröder dankt
Triumphal war er nicht, der Auftritt des Matadors auf der Konferenz der Historischen Kommission, eher bescheiden-selbstironisch, wie der Anlass es auch nahe legte. Bundeskanzler Schröder nutzte seine Rede zum „Selbstverständnis und zu den Aufgaben der SPD im vereinten Deutschland“, um eine artige Dankadresse anzubringen und die damaligen Kämpfer wegen ihres Engagements und ihrer Zivilcourage zu ehren. Für ihn war der Kern der SDP-Gründung in Schwante, dass durch sie gegenüber der SED die Machtfrage gestellt worden sei.
Die SDP-Gründer hätten radikal jeden Gedanken an die Reformierbarkeit der SED verworfen und ihre Sache nur auf die alten sozialdemokratischen Grundwerte gestellt. Bis heute sei unter den demokratischen Parteien Ostdeutschlands die SPD die einzige nicht aus dem Westen importierte. Darauf gelte es stolz zu sein.
Die Grundwerte der SPD, Freiheit, Gerechtigkeit, Solidarität, sind nach Schröder „ewig“. Aber gerade auf Grund dieser Eigenschaft müssten die Instrumente gefunden werden, die es erlauben, das „Ewige“ so weit wie möglich politisch umzusetzen. Auch gelte es, das Verhältnis der Grundwerte zueinander zu bestimmen, sie jeweils zu gewichten. Der Wert Freiheit schließe Selbstbestimmung und Selbstverantwortung ein. Und ohne Freiheit könne Gerechtigkeit im sozialdemokratischen Sinn nicht verwirklicht werden.
Nach diesem Ausflug in die philosophische Sphäre des Schröder/Blair-Papiers wandte sich der Vorsitzende der Ost- und Europapolitik zu. Thomas Mann wurde bemüht, allerdings mit einer neuen Pointe. Mann hatte vom künftigen Deutschland „als selbstbewußt dienendes Glied eines in Selbstbewußtsein geeinten Europa“ geschrieben. Wobei den Kanzler ersichtlich weniger das Glied als das Selbstbewusstsein interessierte.
Entsprechend kühl war seine Prognose für die Aufnahme von Staaten des ehemaligen Jugoslawien in die EU. Zwar dürften die Grenzen der EU nicht zu Europas Grenzen werden, aber bis zur Mitgliedschaft könne es 25 Jährchen dauern. C.S.
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