■ Kommentar: Schönbohms Aufstieg
Innensenator Jörg Schönbohm (CDU) ist nicht der Typ, der sich mit Marginalien aufhält. Anders als sein Vorgänger und Parteifreund Dieter Heckelmann, der sich mit großem Getöse dem Kampf gegen Hütchenspieler auf dem Ku'damm verschrieb, konzentriert sich Innensenator Jörg Schönbohm (CDU) auf das Wesentliche. Neben der Durchsetzung der Polizeireform, an der alle Vorgänger gescheitert waren, hat er gezielt die Innere Sicherheit zu einem der dominierenden Themen der Stadt gemacht. Seine Definition von „Hauptstadtreife“, die besetzte Häuser, Wagenburgen und Graffiti ausschließt, hat Schönbohm weitgehend durchgesetzt.
Daß seine Auslegung der „Berliner Linie“ bei Häuserräumungen von der Opposition teilweise als rechtswidrig bezeichnet wurde, ficht Schönbohm nicht an. Denn mit seiner tatkräftigen Unterstützung hat sich das Klima merklich zugunsten von Law and order verschoben. Die SPD-Innenpolitiker haben seinen Kurs zu weiten Teilen mitgetragen. Als politisch nicht durchsetzbar erwiesen sich nur wenige Vorhaben wie etwa die Videoüberwachung von „kriminalitätsbelasteten Plätzen“.
Zugleich ist der aus Bonn Zugezogene auch in der Berliner CDU zum gewichtigen Faktor geworden – nicht nur zur Freude der hiesigen Politprominenz. Denn auch innerparteilich zeigt Schönbohm Kanten. Ein Stellvertreter-Typ ist der 60jährige nicht. Das hat er in der Debatte um eine Kandidatur für den CDU-Vorstand deutlich gemacht. Doch auch wenn ihn einige gern als Diepgen-Nachfolger sähen, ist der Job als Innensenator weit attraktiver als der eines CDU-Chefs, der innerparteiliche Grabenkämpfe ausfechten muß. Dorothee Winden
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