Schmidt blickt in Finanzabgrund

BERLIN dpa ■ Gesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) rechnet für 2007 mit einer Finanzlücke von 2,2 Milliarden Euro im Gesundheitswesen. Sie bezifferte den zusätzlichen Finanzbedarf der Krankenkassen auf 3,5 Milliarden Euro. Im Gegenzug erwartet sie durch das Gesetz zur Dämpfung der Arzneimittelausgaben eine Ersparnis von 1,3 Milliarden Euro. „Der Finanzbedarf ist erheblich, weil ein Teil des Bundeszuschusses wegfällt – das sind 2,7 Milliarden weniger im nächsten Jahr.“ Zudem schlage die geplante Mehrwertsteuererhöhung mit rund 800 Millionen Euro zu Buche. Sozialminister Franz Müntefering sprach sich mit Blick auf die Gesundheitsreform dafür aus, den Leistungskatalog beizubehalten. Die Koalitionsarbeitsgruppe zur Vorbereitung der Gesundheitsreform will bis Anfang Mai erste Vorschläge zur Finanzierung erarbeiten.