■ Kommentar: Schluß mit lustig
Nanu!, möchte man erstaunt rufen, die Statt Partei zeigt ja dieser Tage richtig Rückgrat und Freude an der eigenen Meinung. Daß sie es leid ist, eine Existenz in der Gesäßtasche der SPD zu führen, kann man ihr nicht verdenken. Im Gegenteil, die Statt Partei hat sich schon viel zu oft vom Kooperationspartner über den Tisch ziehen lassen. Nach den für sie selbst zermürbenden, für die Öffentlichkeit oft amüsanten innerparteilichen Querelen zu eigenständigen Positionen zurückzukehren, könnte ihr politisches Überleben retten.
Denn bei allen sozialdemokratischen Unkenrufen, die Statt Partei fordere aus Eigennützigkeit das Zweistimmen-Wahlrecht, geht es doch um mehr als nur die beste Ausnutzung des eigenen Wählerpotentials. Auch das bisherige Einstimmen-Wahlrecht über Parteilisten war für kleine Parteien bequem und erfolgreich, siehe Bürgerschaft. Trotzdem wollten Statt Partei und GAL schon lange eine Wahlreform zugunsten einer stärkeren Nähe zwischen Kandidaten und WählerInnen.
Nun tun SPD und CDU so, als hätten die kleinen Parteien das Zweistimmen-Wahlrecht erfunden, und als stütze sich der Verfall der großen Volksparteien auf ein ungerechtes Stimmen-Splitting. Die Einführung von Wahlkreisen mit Direktkandidaten würde die SPD hingegen gern als demokratischen Fortschritt feiern lassen. Aber bei einem Einstimmen-Wahlrecht ist die Stimme für einen Kandidaten immer auch eine für seine Partei.
Die Statt Partei sollte bei der Wahlrechtsreform hart bleiben. Selbst die Opposition – oder gar ein außerparlamentarisches Dasein – ist besser als nur verlängerter Arm der SPD zu sein.
Silke Mertins
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