Schlammschlacht statt Aufklärung

Die SPD-Abgeordnete Kolat wirft dem Tempodrom-Ausschuss-Chef Braun (CDU) mangelnde Neutralität und voreilige Schlüsse vor. Sie selbst aber sah sich jüngst durchaus in der Lage, schon Hauptverantwortliche zu benennen

Die bislang wenig ergiebige Arbeit des parlamentarischen Untersuchungsausschusses zum Tempodrom wird von Vorwürfen zwischen SPD und CDU zusätzlich belastet. Die SPD-Abgeordnete Dilek Kolat wirft dem Ausschussvorsitzenden Michael Braun (CDU) vor, er verletze die ihm gebotene Neutralitätspflicht. Zudem arbeite der Unionsmann „von Beginn an unseriös“. Ändere sich das nicht, steht für Kolat die weitere Zusammenarbeit im Ausschuss in Frage. Braun weist die Vorwürfe zurück.

Braun hatte jüngst zur Tempodrom-Affäre unter anderem gesagt, es gebe bisher „überhaupt keinen Hinweis darauf, dass irgendeine Verantwortlichkeit bei der CDU lag“. Eine solche Aussage spricht Kolat ihm ab: „Zum jetzigen Zeitpunkt kann noch niemand eine hinreichende Bewertung der Entwicklung und der Verantwortlichkeiten abgeben.“

Braun widerspricht dieser Ansicht. „Ich habe nur Fakten gewürdigt, die bisher vorliegen.“ Sie zu nennen, habe mit Verletzung der Neutralitätspflicht nichts zu tun. „Dass das der SPD nicht gefällt, kann ich mir vorstellen“, sagte Braun der taz. „Aber ich bin Vorsitzender eines Untersuchungs-, nicht eines Vertuschungsausschusses.“

Kolat, die es für zu früh hält, Verantwortlichkeiten zu bewerten, hatte sich nach der jüngsten Ausschusssitzung vergangene Woche selbst klar festgelegt. Dabei bezeichnete sie die als Zeugen geladenen Tempodrom-Gründer Irene Moessinger und Norbert Waehl als Hauptverantwortliche. Gestern nannte sie es „völlig verfehlt“, dass Braun aus einem Brief von Moessinger an den damaligen Stadtentwicklungssenator Peter Strieder (SPD) zitiert hatte. Dieses Schreiben sei zuvor im Ausschuss nicht angesprochen oder thematisiert worden. Auch dieses Vorgehen verletze das Neutralitätsgebot.

Braun hält diese Sichtweise für abwegig. Der Brief, aus dem er zitierte, falle nicht unter die Geheimhaltungsvorschriften. Der CDU-Mann hatte nach der Ausschusssitzung vergangene Woche süffisant berichtet, dass Moessinger Strieder in dem Schreiben mit „Monsignore“ anredete. In diesem Kontext sprach er von einem „über das normale Maß hinausgehenden persönlichen Verhältnis“ zwischen Moessinger und Strieder.

Für das grüne Ausschussmitglied Oliver Schruoffeneger drückt der Streit zwischen Kolat und Braun das Bemühen aus, möglichst viel Schuld der jeweils anderen Partei zuzuschieben. Dass der Ausschusschef die Monsignore-Anrede öffentlich machte, hält der Grüne anders als Kolat für „völlig harmlos“. Zu Brauns Aussage, bisher gebe es keinen Hinweis auf CDU-Verantwortung, sagt er: „Dann hat er vielleicht noch nicht allzu viele Akten gelesen. Aus denen geht nämlich anderes hervor.“

STEFAN ALBERTI