piwik no script img

Scherf: „Keine Krise der Regierung“

Die Auseinandersetzung um seinen Staatsrat sei „keine Krise der Regierung“, versicherte Bürgermeister Henning Scherf gestern bei der Debatte in der Stadtbürgerschaft. Der „Vorgang“werde „ordnungsgemäß zu Ende gebracht“. Wiederholt ging es gestern in der Stadtbürgerschaft darum, daß Staatsrat Reinhard Hoffmann für das Bildungsressort 1995 mehr Schulreparatur-Aufträge erteilt hatte als am Jahresende über den Bildungs-Etat zu finanzieren war. AfB und Grüne fordern seit Monaten Hoffmanns Rücktritt. Die SPD verweist darauf, daß im Herbst 1995 – als versäumt wurde, einen „Nachtragshaushalt“zu verabschieden – Hoffmann nicht mehr im Bildungsressort verantwortlich war. Ein Gutachter soll nun die disziplinarrechtliche Frage klären. taz

taz lesen kann jede:r

Als Genossenschaft gehören wir unseren Leser:innen. Und unser Journalismus ist nicht nur 100 % konzernfrei, sondern auch kostenfrei zugänglich. Texte, die es nicht allen recht machen und Stimmen, die man woanders nicht hört – immer aus Überzeugung und hier auf taz.de ohne Paywall. Unsere Leser:innen müssen nichts bezahlen, wissen aber, dass guter, kritischer Journalismus nicht aus dem Nichts entsteht. Dafür sind wir sehr dankbar. Damit wir auch morgen noch unseren Journalismus machen können, brauchen wir mehr Unterstützung. Unser nächstes Ziel: 40.000 – und mit Ihrer Beteiligung können wir es schaffen. Setzen Sie ein Zeichen für die taz und für die Zukunft unseres Journalismus. Mit nur 5,- Euro sind Sie dabei! Jetzt unterstützen