bundeshaushalt: Schäuble mit Etat-Plus von 12,1 Milliarden
Mit den Überschüssen füllt Schäuble eine Rücklage auf, mit der er von diesem Jahr an die Kosten der Flüchtlingszuwanderung bewältigen will. „Wir werden die Rücklage dringend brauchen, um die zusätzlichen Leistungen zur Unterbringung und Integration der Flüchtlinge zu finanzieren“, erklärte Schäuble. „Auch in diesem Jahr wollen wir, wenn möglich, ohne neue Schulden auskommen.“
Weil der Finanzpuffer nun deutlich höher ausfällt als zunächst geplant, steigt die Wahrscheinlichkeit, dass Schäuble dieses Ziel erreicht. Es wäre die dritte „schwarze Null“ im Bundesetat in Folge. Im Finanzministerium war von einem historischen Überschuss die Rede, aber auch von historischen Herausforderungen. (dpa)
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