Schachmatt

■ Zu den Sanktionsbeschlüssen des US–Senats

Die Abstimmung im US–Senat gegen Reagans Veto und für Südafrika–Sanktionen ist ein ungewöhnlich harter Schlag gegen den sonst siegesgewohnten Präsidenten. Das letzte Mal, daß der Kongreß einem amtierenden Präsidenten eine solche Niederlage in einer wichtigen außenpolitischen Entscheidung zufügte, war 1973, als Nixons Veto gegen den „War Powers Act“ überstimmt wurde, ein Gesetz, das dem Kongreß die Macht übertrug, vom Präsidenten begonnene Kriegshandlungen wieder einzu Auch wenn Anti–Apartheidaktivisten die Sanktionsentscheidung als Sieg der US–amerikanischen Bürgerrechtsbewegung feiern: der Sanktionsbeschluß ist eher ein Sieg der Handelsprotektionisten. Das Gesetz verbietet nicht zufällig die Einfuhr von Stahl, Eisen, Kohle, Uran, Textilien und Agrarerzeugnissen, Produkte, die schon lange vor ausländischer Konkurrenz geschützt werden sollen. Daß Reagan aber selbst von seinen republikanischen Parteifreunden im Stich gelassen wurde, erklärt sich nicht allein aus protektionistischen Tendenzen. Im November muß sich ein Drittel der Senatoren zur Wahl stellen. Deshalb ist bürgernahe Politik angesagt. Obwohl die jetzt Gesetz gewordenen Sanktionsbeschlüsse des Kongresses von Kritikern als symbolische Maßnahmen abgetan werden, werden sie Auswirkungen haben auf die Sanktionsdebatte in der EG, im Commonwealth und in Japan. Vor allem die Frage, ob Kohleimporte aus Südafrika in Europa doch noch verboten werden sollen, steht jetzt zur Entscheidung an, nachdem der große Bruder sein Plazet gegeben hat. Michael Fischer