Sarrazin zieht Bilanz

Berlin machte im Jahr 2005 weniger Schulden als geplant. Möglich wurde das vor allem durch Personalabbau

Der Berliner Haushalt schloss 2005 zum zweiten Mal besser ab als erwartet. Die Neuverschuldung war mit 3,5 Milliarden Euro um 780 Millionen Euro geringer als ursprünglich geplant, teilte Finanzsenator Thilo Sarrazin (SPD) mit dem vorläufigen Jahresabschluss 2005 mit. Das Primärdefizit – das ist die Lücke zwischen Einnahmen und Ausgaben ohne Zinsen – betrug 930 Millionen Euro; 520 Millionen Euro weniger als im Plan. Das ist der niedrigste Stand seit der Vereinigung der beiden Stadthälften.

„Eine vergleichbare Sparanstrengung hat es in keinem anderen Bundesland gegeben“, sagte Sarrazin. Für die bessere Haushaltssituation gebe es mehrere Gründe. Die Steuereinnahmen waren nicht so niedrig, wie zunächst befürchtet. Die Ausgaben lagen zwar teilweise über den Ansätzen, etwa für Straßenreparaturen. Auf der anderen Seite konnten Ausgaben für das Personal im öffentlichen Dienst mit 6,6 Milliarden Euro um 240 Millionen Euro gegenüber den Planungen gesenkt werden. Die Gesamtschulden der Hauptstadt betragen derzeit 58,6 Milliarden Euro. Für Zinsen muss Berlin jedes Jahr 2,4 Milliarden Euro bezahlen. Sarrazin erklärte, 2007 sei das Ziel erreicht, die Primärausgaben ohne Zinsen durch die Einnahmen zu decken. dpa