SPD will sich nicht irritieren lassen

Olaf Scholz will an seinem Fahrplan festhalten. Der Vorsitzende der Hamburger SPD lehnte es gestern ab, einen Herausforderer für Bürgermeister Ole von Beust (CDU) bei der nächsten Bürgerschaftswahl im Herbst 2005 frühzeitig zu bestimmen. „Wir entscheiden uns Ende 2004 oder Anfang 2005, dabei bleibt es“, erklärte Scholz, der zugleich Generalsekretär der Bundes-SPD ist. Fraktionschef Walter Zuckerer unterstützt diesen Kurs. Die Diskussion über eine vorzeitige Kür der Person an der Spitze hält er „für eine zurzeit überflüssige Debatte“. Mehrere Sozialdemokraten aus der zweiten Reihe finden jedoch, dass die Frage der Spitzenkandidatur früher als bislang geplant geklärt werden solle. Neben Scholz und Zuckerer wurden dafür die üblichen Verdächtigen, Bürgerschaftspräsidentin Dorothee Stapelfeldt und Ex-Senator Thomas Mirow, ins Spiel gebracht.

Damit reagierten sie auf das verheerende Ergebnis einer am Sonntag veröffentlichten Meinungsumfrage, wonach die SPD in Hamburg nur noch auf 26 Prozent käme (Bürgerschaftswahl 2001: 36,5%). Die CDU würde demgegenüber auf 42% (26,2%) zulegen. Schill-Partei und GAL lägen mit 12 bis 13% etwa gleichauf, auf die FDP entfielen etwa 5% (taz berichtete gestern). Fraktion und Parteivorstand der SPD werden das Thema am nächsten Montag diskutieren. smv