SPD warnt Minister

Widerstand gegen Kohlesubventionen wächst

BERLIN/DÜSSELDORF taz ■ In der SPD wächst der Widerstand gegen eine dauerhafte Subventionierung der chronisch defizitären Steinkohle. Auf Druck des Unterbezirks (UB) Bonn wurde der kohlefreundliche Entwurf eines energiepolitischen Strategiepapiers für den heutigen Landesparteitag deutlich zugunsten regenerativer Energien nachgebessert – der Bonner UB-Vorsitzende Ulrich Kelber ist Klimaschutz-Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion.

NRW-Energieminister Axel Horstmann hatte zunächst ein Papier vorgelegt, dass besonders auf den Bau moderner Kohlekraftwerke abzielte. Die Kritik: Horstmann habe bei der Steinkohle nur die Chancen, bei alternativen Energieträgern dagegen verstärkt die Risiken herausgearbeitet – dabei wollen die Sozioaldemokraten den Anteil regenerativer Energieen bis 2050 auf 50 Prozent steigern, ist aus dem Bundestag zu hören: „Die Diskussion hat erst begonnen.“ WYP