: SPD peilt 30 Prozent an
Als Messlatte für die Abgeordnetenhauswahl am 10. Oktober hat SPD-Fraktionschef Klaus Böger gestern die 30-Prozent-Marke genannt. Zu den Umfragen, die die SPD derzeit bei 21 Prozent verorten, sagte Böger: „Die SPD ist wesentlich besser als die Umfragen. Ich glaube, dass wir noch aufholen werden und aufholen müssen.“ Er halte nichts davon, alles auf den Bund zu schieben. Die schlechten Umfrageergebnisse seien auch nicht ausschließlich das Problem von Momper. Die SPD müsse alles daransetzen, dass die politischen Konzepte der Bundes- und der Berliner SPD den Menschen deutlicher vermittelt werden. „Es gilt zu kämpfen“, sagte Böger und stellte klar: „Die Verantwortung für den Wahlkampf liegt beim Parteivorsitzenden [Peter Strieder].“ In der bundesweiten Debatte um die Wiedereinführung der Vermögensteuer sprach sich Böger gestern gegen neue Steuern aus. Sowohl Böger als auch Momper unterstützen damit die Position von Bundeskanzler Gerhard Schröder. taz
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