SPD nicht pleite

ESSEN taz ■ Die nordrhein-westfälische SPD kämpft gegen die innerparteiliche Finanzkrise: Um aufgelaufene Schulden von über acht Millionen Euro abzubauen, hat der Landesparteirat am Samstag einschneidende Maßnahme beschlossen. Die Zahl der Unterbezirksgeschäftsführer soll von derzeit 54 auf „ungefähr 30“ reduziert werden, sagte Generalsekretär Michael Groschek. Weitere Einschnitte beim Personal sind geplant: „Wir werden in tarifliche Leistungen eingreifen müssen“, so SPD-Landesschatzmeister Axel Horstmann. Betriebsbedingte Kündigungen werde es aber nicht geben, betonte der Landesvorsitzende Harald Schartau.

Auch an der Parteibasis soll massiv gekürzt werden: Rund 3,1 Millionen Euro sollen Unterbezirke und Ortsvereine an die Düsseldorfer Zentrale abführen – der freiwillige Zusammenschluss kleinerer Unterbezirke sei „wünschenswert“, so Groschek. Das strukturelle Defizit der Landespartei beträgt derzeit rund zwei Millionen Euro im Jahr. WYP