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SPD ist strikt gegen „Giftlisten“

SPD-Fraktionschef Christian Weber spricht sich gegen sogenannte „Giftslisten“ aus. Seiner Ansicht nach sind diese nicht geeignet, die Lücken im Bremer Haushalt langfristig zu schließen. Weber kritisiert damit das Finanzressort, „das den Rotstift nach traditionellem Muster ansetzt. So wie sich das Ressort das vorstellt, bedeutet das, daß Bereiche wie Bildung oder Sport unter die Räder kommen“, so Weber. Er sieht einen Sparkurs eher bei freiwilligen Leistungen des Landes, die gesetzlich nicht vorgeschrieben sind. Das sei besser als „Kahlschlag auf Kosten der Bildung oder der Bäder“. taz

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