: SPD: Streit über Bundeswehreinsatz
Bonn (afp) — Die SPD ist nach wie vor zerstritten über die Beteiligung der Bundeswehr an militärischen UN-Einsätzen. Der SPD-Sicherheitsexperte Egon Bahr legte gestern eine Stellungnahme des Gremiums vor. Der Mehrheit zufolge muß die BRD bereit sein, als „normaler Nationalstaat“ mit gleichen Rechten und Pflichten wie alle an friedenssichernden Aktionen der UNO auch „mit Gewaltanwendung“ teilzunehmen. Das Minderheiten-Votum der Kommission schließt dagegen jeden Bundeswehreinsatz außerhalb der Nato wie bisher grundsätzlich aus.
taz lesen kann jede:r
Als Genossenschaft gehören wir unseren Leser:innen. Und unser Journalismus ist nicht nur 100 % konzernfrei, sondern auch kostenfrei zugänglich. Texte, die es nicht allen recht machen und Stimmen, die man woanders nicht hört – immer aus Überzeugung und hier auf taz.de ohne Paywall. Unsere Leser:innen müssen nichts bezahlen, wissen aber, dass guter, kritischer Journalismus nicht aus dem Nichts entsteht. Dafür sind wir sehr dankbar. Damit wir auch morgen noch unseren Journalismus machen können, brauchen wir mehr Unterstützung. Unser nächstes Ziel: 40.000 – und mit Ihrer Beteiligung können wir es schaffen. Setzen Sie ein Zeichen für die taz und für die Zukunft unseres Journalismus. Mit nur 5,- Euro sind Sie dabei! Jetzt unterstützen
