: SPD: Schluß mit Kultur-Kürzungen!
Jetzt reicht's, beschlossen die SPD-Kulturdeputierten in ihrer gestrigen Sitzung. Auch wenn durch geringeres Steueraufkommen weitere Kürzungen ins Haus stünden, dem Kulturressort sei nichts mehr wegzunehmen. Der Senat solle sich an die Zumutbarkeitsgrenze halten. „Das Geld ist doch anscheinend da, es taucht doch immer wieder auf“, sagte Kulturdeputierte Carmen Emigholz der taz. „Eine Summe etwa wie die Ausfallbürgschaft für das „Scorpions“-Konzert in Höhe von 400. 000 Mark, wie sie das Wirtschaftsressort übernommen hat, hätte den gesamten Kahlschlag in der Soziokultur verhindert.“ Schließlich könnten die geplanten Reformen nicht mehr greifen, wenn durch unvernünftige Kürzungen die Strukturen kaputtgeschlagen seien, argumentierte die SPD–Abgeordnete. Unterstützt wird der einstimmige Beschluß der SPD–Kulturdeputierten auch vom Fraktionsvorsitzenden Christian Weber. taz
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