: SPD-Basis wehrt sich
Die Abstimmung zum Mazedonien-Einsatz der Bundeswehr sorgt für Unruhe. Widerstand wächst
BERLIN dpa ■ In der SPD wird zunehmend heftiger über die Bundestagsabstimmung zum Mazedonien-Einsatz der Bundeswehr gestritten. Während die Partei- und Fraktionsspitze ihren Druck auf die Abweichler verstärkte, formiert sich massiver Widerstand gegen die Einschüchterungsversuche, die bis zu offenen Drohungen mit einem Mandatsverlust gehen. Auch immer mehr SPD-Abgeordnete, die trotz Bedenken für den Einsatz gestimmt hatten, verwahrten sich scharf gegen die anhaltenden Angriffe auf die Unabhängigkeit von Parlamentariern. Nach Ansicht des Sprechers der SPD-Linken, Detlev von Larcher, müssen in einer Demokratie Parlamentarier mit Argumenten überzeugt werden und nicht mit Drohungen. Solche Abstimmungen dürften nicht immer unter dem Aspekt der „Machtfrage, reicht die Mehrheit für die Regierung oder nicht“, diskutiert werden, sagte Ute Vogt, Vorsitzende des Innenausschusses.
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