: Rüstungsexport an Südafrika gestoppt
Berlin (taz) - Rüstungsexportgegner haben einen Teilerfolg errungen. Das Bundesaußenministerium hat jetzt offiziell bekanntgegeben, daß es die Exportgenehmigung für zwei Multi -Sensor-Plattformen (MSP) nach Südafrika widerrufen hat. Die Sensorplattformen des Rüstungskonzerns MBB sollten dem Botha -Regime zur „Erfassung, Messung und Verfolgung bemannter und unbemannter fliegender oder beweglicher Objekte“ dienen. Eine dieser Plattformen ist bereits mit einer Exportgenehmiung des Bundeswirtschaftsministeriums nach Südafrika geliefert worden, angeblich jedoch ohne die beiden anderen nicht betriebsfähig. Nach ersten Protesten hatte das Außenministerium im November den Export dieser Waffen zunächst gestoppt. Jetzt wurde die Ausfuhrgenehmigung definitiv widerrufen.
Ve.
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