Rot-Rot mal in Eile

Tempodrom-Affäre: Opposition will ohne Druck ermitteln. Koalition will die Untersuchung aber zeitlich begrenzen

Der Vorsitzende des Untersuchungsausschusses zur Tempodrom-Affäre, Michael Braun (CDU), hat sich gestern nachdrücklich gegen eine zeitliche Befristung der Ausschussarbeit ausgesprochen. Der rot-roten Koalition, die sich dafür eingesetzt hat, warf Braun vor, die Aufklärungsarbeit der Parlamentarier konterkarieren zu wollen. „Der Ausschuss wird sich nicht, auch nicht von der Koalition, unter Druck setzen lassen“, erklärte der CDU- Politiker.

Abgeordnete von SPD und PDS hatten sich zuvor dafür ausgesprochen, die Arbeit des Ausschusses bis kommenden Sommer zu befristen. CDU, Grüne und FDP hingegen forderten, die Aufarbeitung bis zum Sommer 2006 fortzusetzen. „Aus unserer Sicht reicht die Zeit bis April für die Anhörung aller Zeugen“, sagte Carl Wechselberg (PDS). Dann bleibe noch genug Zeit bis zur Sommerpause, um einen Abschlussbericht zu verfassen.

Der Sprecher der CDU im Tempodrom-Ausschuss, Uwe Goetze, hält diese Zeitspanne hingegen für unrealistisch. Christoph Meyer (FDP) nannte sie „unseriös“. Auch Oliver Schruoffenegger (Grüne) sprach sich dafür aus, in Ruhe zu analysieren, was bei Verwaltung und Banken schief gelaufen sei. Die SPD vermutet hinter diesen Vorwürfen Berechnung: Die Opposition wolle das Thema strecken, um sich 2006 im Abgeordnetenwahlkampf als Aufklärer zu profilieren.

Braun wies hingegen darauf hin, dass die Öffentlichkeit ein Recht auf vollständige Aufklärung habe. Der Ausschuss sei nicht von der Koalition, sondern vom Parlament eingesetzt worden, um die Hintergründe der Tempodrom-Pleite aufzuklären. „Genauigkeit geht vor Schnelligkeit“, betonte er. Wichtig sei es, restlos aufzuklären, was bei der Kontrolle der explodierten Baukosten für das Tempodrom schief gelaufen sei. DPA, DDP