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Archiv-Artikel

Rot-Grün verliert die Mehrheit

BERLIN dpa ■ Die rot-grüne Regierungskoalition hat bei der Frauendebatte im Bundestag eine überraschende Abstimmungsniederlage einstecken müssen. Mangels Teilnehmern von SPD und Grünen im Plenarsaal scheiterte gestern der Versuch der Koalition, einen Unionsantrag zur Frauen- und Gleichstellungspolitik zu Fall zu bringen. Die Union kann ihren Antrag jetzt bei einer der nächsten Sitzungen erneut zur Abstimmung stellen. Es war die erste Abstimmungsniederlage der Koalition in dieser Wahlperiode. In ihrem Antrag würdigt die Union die 1994 ins Grundgesetz eingefügte Passage, mit der die Gleichberechtigung von Frauen und Männern zum Staatsziel erhoben wurde. Eine „tatsächliche Gleichberechtigung“ gebe es noch nicht, heißt es.

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