: Rot-Grün-gelber Aschermittwoch
Bonn (rtr/dpa) – SPD-Chef Oskar Lafontaine hat seine Partei zu Geschlossenheit beim Kampf um die Macht in Bonn aufgerufen. „Die Chancen stehen gut für uns“, sagte Lafontaine gestern beim Aschermittwoch der SPD in Vilshofen.
Wenn die SPD sich nicht auseinanderdividieren lasse, könne sie die Regierung Kohl im Herbst ablösen. Nur mit einer grundlegend anderen Wirtschafts-, Finanz- und Sozialpolitik könne die Rekordarbeitslosigkeit bekämpft werden.
Parallel zur CSU-Veranstaltung in Passau tagten auch die Grünen. Deren Fraktionssprecher Joschka Fischer erklärte, einen Machtwechsel, der „den alten Stifel fortführt“ sei mit den Grünen nicht zu machen. Das müsse die SPD begreifen. Anderenfalls bleibe man lieber in der Opposition. Beim Aschermittwoch der Liberalen im niederbayerischen Bayerbach mahnte der FDP-Generalsekretär Guido Westerwelle weitere Steuersenkungen an. Das Beispiel der USA zeige, daß markwirtschaftliche Erneuerung und Steuersenkungen der Schlüssel zur Bekämpfung der Arbeitslosigkeit seien, sagte Westerwelle. „Man kann Amerika nicht kopieren, aber man muß Amerika kapieren.“ Auch in Deutschland müßten sich Arbeit und Leistung wieder lohnen. „Weil die Bekämpfung der Arbeitslosigkeit das Thema Nummer eins in Deutschland ist, bleibt Steuersenkungspolitik das Thema Nummer eins der Liberalen“, sagte Westerwelle.
Er unterstrich vor rund 250 Zuhörern den Willen der FDP, den dritten Platz im deutschen Parteiengefüge zurückzuerobern. Seine Partei stelle sich auf eine harte Auseinandersetzung mit den Grünen ein.
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