Rechtsoffener Protest

Das transnationale Rechercheprojekt Europe’s Far Right spürt den Verbindungen zwischen Anhänger*innen der Coronaprotestbewegung und der extremen Rechten nach. Auf dem taz lab sprechen die Reporter*innen über ihre Arbeit

Von Nora Belghaus

An einem Samstag Ende November 2020 in Frankfurt Oder ist „Bracki“ in seinem Element: „Wo sind die Ordner? Die muss ich noch einweisen“, ermahnt sich der 60-jährige Bankkaufmann in schwarzer „Querdenken“-Jacke selbst. „Bracki“ heißt eigentlich Stefan Brackmann. Hektisch läuft er von der Bühne zum Technikpult und zurück. Er sucht das Megafon. Sein Handy klingelt, die Polizei ist dran. Brackmann sagt atemlos: „Ja, ja, ich habe einen Bescheid bekommen, es ist alles geklärt.“ Er meint den Bescheid der Luftfahrtbehörde, wegen der Luftballons, die später steigen gelassen werden sollen. Dazu werden die Leute im Chor die Worte „Frieden!“ und „Freiheit!“ rufen, auf Deutsch und auf Polnisch.

Es ist die erste länderübergreifende Demonstration der Protestinitiative „Querdenken“. Stefan Brackmann hat sie organisiert. Um die 1.000 Teilnehmer*innen versammeln sich an diesem Nachmittag an der Uferpromenade. Michael Ballweg, der Kopf von „Querdenken“, hält eine Rede. Er sagt: „Wir sind eine friedliche Bewegung, in der Extremismus, Gewalt, Antisemitismus und menschenverachtendes Gedankengut keinen Platz hat“.

Aber dort in der Menge laufen zwischen den rot-weißen Fahnen der polnischen Protestverbündeten auch Männer mit schwarz-weiß-roten Masken und preußischem Adler-Print herum. Bekannte Neonazis wie Maik Schneider sind dabei. Schneider ist ein ehemaliger NPD-Stadtverordneter aus Nauen, zu dem Zeitpunkt vom Landgericht Potsdam wegen eines Brandanschlags auf eine zukünftige Geflüchtetenunterkunft verurteilt. Wegen dieser Nähe zwischen „Querdenkenden“ und Rechtsextremen beobachtet der Verfassungsschutz von Bund und Ländern die Veranstaltungen der „Querdenken“-Bewegung.

Auch das polnische Bündnis von Impfgegner*innen „Stop Nop“, das im Internet für die Demo mobilisiert hat, ist nach rechts offen. An seiner Spitze steht eine Aktivistin, die der rechtspopulistischen Partei „Konföderation der Freiheit und Unabhängigkeit“ nahesteht. Diese wiederum pflegt engen Kontakt zur AfD.

Das Rechercheprojekt Eu­rope’s Far Right hat es sich bereits 2018 zur Aufgabe gemacht, rechtsextreme Kräfte in Europa und ihre Verbindungen untereinander zu verstehen und zu dokumentieren. In der Corona­krise wurde schnell deutlich: Die sozialen Verwerfungen, welche die Pandemie nach sich zieht, versuchen Populist*innen für ihre Agenda zu nutzen. Der Kitt, der diese Agenda für viele anschlussfähig werden lässt ist ein tiefes Misstrauen gegenüber politischen Institutionen. Im Kern antisemitische Verschwörungstheorien über eine von Bill Gates orchestrierte „Plandemie“ verbreiten sich indes wie Lauffeuer in den sozialen Medien, die keine Staatsgrenzen kennen. Sie verstärken das Gefühl einer neuen länderübergreifenden Gemeinschaft „erwachter“ Menschen, die sich „im Widerstand“ gegen „das System“ wähnen.

Der Rechercheverbund, in dem die taz gemeinsam mit Jour­nalist*innen aus sechs weiteren Ländern zusammenarbeitet, stellt sich diesen neuen Fragen: Wer sind die Akteure hinter den Protestbewegungen, was verbindet und was trennt sie, und welche Folgen hat das für die Demokratien Europas?

In Frankfurt (Oder) ist die Demo in vollem Gange. Stefan Brackmann steht strahlend neben der Bühne. Eine Aktivistin singt zu poppigen Beats ins Mikrofon: „Ich halt keinen Abstand, denn eure Nähe tut mir gut“. Eine Frau mit Pelzkragen und rot-weißer Banderole um den Arm tanzt, die Stimmung ist ausgelassen wie auf einem Dorffest. Auf die Frage, wie es zur deutsch-polnischen Kooperation kam, sagt Brackmann: „Das ist ein Problem, das die ganze Welt hat. Wir müssen uns da zusammentun. Wir haben gerade erst angefangen, uns zu organisieren.“