: RAF im Fahrradschuppen
■ Bundesanwaltschaft sucht nach Beweisen für neue terroristische Vereinigung
Hamburg (taz) – Auf der Suche nach Hinweisen auf eine „terroristische Vereinigung“ ließ die Bundeswanwaltschaft (BAW) gestern Wohnungen in Köln und Hamburg durchsuchen. Aus drei Wohnungen zogen die BeamtInnen mit leeren Händen ab, in einer beschlagnahmten sie Unterlagen.
Die „terroristische Vereinigung“, der die BAW auf der Spur ist, soll keinen Namen haben. Sie befinde sich gerade erst in Gründung, sagte BAW-Sprecherin Eva Schübl. Sie verriet nicht, gegen wie viele Personen bundesweit wegen der vermeintlichen Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung ermittelt wird. Die gestrigen Durchsuchungen hätten sich gegen zwei Beschuldigte gerichtet. Gegen sie bestehe kein „dringender Tatverdacht“, betonte die Sprecherin, sondern nur ein „Anfangsverdacht, daß sich eine solche Vereinigung gebildet haben könnte“.
Neben Beweisen für die Mitgliedschaft der zwei beschuldigten Männer habe die BAW durch die Durchsuchungen auch abzuklären versucht, ob die Vereinigung tatsächlich besteht. Vier Privatwohnungen akribisch durchzuforsten sei bei einem derart vagen Anfangsverdacht gleichwohl legal. Die BeamtInnen durchsuchten zwei „Objekte“ in Hamburg, eine einzelne Wohnung und einen Komplex mit mehreren Unterkünften sowie zwei Orte in Köln. Den Begriff „Wohnung“ legten sie dabei großzügig aus und forsteten auch in einem Fahrradschuppen nach verdächtigem Material.
Wie ein Beobachter berichtete, soll ein Beamter angedeutet haben, bei der „terroristschen Vereinigung“ handele es sich um eine Nachfolgeorganisation der RAF. Es fiel auch der Name eines der Beschuldigten – ein Mann, gegen den bereits wegen Mitgliedschaft in der RAF ermittelt worden war. Elke Spanner
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