Protest gegen Armee

BUNDESWEHR Initiativen demonstrieren heute Vormittag gegen die neue Berliner RSU-Truppe

„Bundeswehr und RSU-Kräfte wegtreten“ heißt das Motto einer Demonstration, die am heutigen Freitag um 10 Uhr vor der Julius-Leber-Kaserne am Kurt-Schuhmacher-Platz stattfinden wird. Angemeldet wurde sie von dem NoWar-Bündnis aus Berliner AntimilitaristInnen.

Zeitgleich werden in der Kaserne die Regionalen Sicherungs- und Unterstützungskräfte (RSU) für Berlin aufgestellt. Über sie war in der Öffentlichkeit bisher wenig bekannt. „Zu den Aufgaben gehören der Heimatschutz, Wach- und Sicherungsaufgaben zum Schutz von militärischen Anlagen und Einrichtungen“, heißt es auf der Homepage der RSU-Kräfte. Diese Maßnahme ist Teil der Umstrukturierung der Bundeswehr. Diese Einheiten einzurichten ist Ländersache. In vielen Bundesländern ist sie weitgehend unbemerkt vollzogen worden.

Antimilitaristische Proteste dagegen gab es nur in Essen, Hamburg und am vergangenen Wochenende in Dresden, wo die sächsische RSU-Brigade aufgestellt wurde. „Die organisierten Heimatschützer tragen zur Militarisierung der Gesellschaft bei. Deswegen rufen wir auf zum Protest gegen die Aufstellung“, sagte Paula Weber vom NoWar-Bündnis. Sie verweist darauf, dass sich in der Julius-Leber-Kaserne auch die Berliner Landesstelle des Reservistenverbandes befindet.

Unterstützung bekommen die AntimilitaristInnen von der Linkspartei. „Mit den RSU-Kräften sollen zivile Organisationen der Katastrophenhilfe wie das Deutsche Rote Kreuz mit der Bundeswehr zusammengeführt werden. Das lehnen wir ab“, erklärte die Europaparlamentarierin Sabine Lösing. Von der Bundeswehr gab es keine Stellungnahme zu der Kritik. PETER NOWAK