: „Profilierung auf Kosten der Kultur“
■ Bedenken der CDU-Fraktion gegen Kultur-Schwerpunkte der Senatorin
Große Bedenken gegen die kulturpolitischen Schwerpunkte der Senatorin Helga Trüpel hat die CDU-Fraktion jetzt formuliert, rechtzeitig zur heutigen Deputationsitzung, auf der über die Verwendung der 5 Mio. Mark beraten wird, die aus dem zusätzlichen 14-Millionen-Topf für 1992 zur Verfügung stehen.
Drei Kritikpunkte will Jörg Kastendiek, kulturpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion, in der Debatte loswerden: Trüpel suche „krampfhaft nach neuen Projekten und nicht nach den vorhandenen Bedarfen“, erklärte er der taz. Und: Mit der Projekt- Orientierung würden nur unhaltbare Hoffnungen geweckt; auch der Haushaltsausschuß habe schließlich verlangt, die VHS- Räume, den Focke-Museums- Umbau, die Theater-Entschuldung im Kultur-Haushalt einzuplanen. Drittens: Spätestens 1994 würden aus den Projekten handfeste Defizite, übrig bleibe „eine politische Profilierung auf Kosten der Kultur“.
Die Vorlage der Senatorin war auf der letzten Deputation-Sitzung überraschend auch von der Ampel-Partnerin SPD abgelehnt worden, heute stehen dieselben Positionen, aber mit ausführlicherer Begründung auf der Tagesordnung. Das CDU-Papier stellt sich weniger Experimente und mehr Grundsicherung vor: fürs Schiffahrts- und Focke-Museum, fürs Fotoforum Langenstraße, dem jetzt Ausstellungen der Weserburg zugemutet würden, für VHS und Jugendmusikschule. Die Anwerbung der Deutschen Kammerphilharmonie „lehnen wir in dieser Form ab“, so Kastendiek, „weil kein Gesamtkonzept zu erkennen ist“. S.P.
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