: Postmonopol kritisiert
Bürokratische und organisatorische Hürden behindern und verzögern nach Ansicht der in der BRD tätigen Nachrichtenagenturen den Aufbau privater satellitengestützter Nachrichtenverteilsysteme für die Medien. Bei der Gesellschafterversammlung der MECOM Medien Communikations Gesellschaft mbH. & Co. KG wurde in Hamburg der Deutschen Bundespost und der DBP-Telecom „an altem Monopoldenken“ orientiertes Verhalten vorgeworfen. Die Post, insbesondere die DBP-Telecom, so der Vorsitzende der MECOM -Gesellschafterversammlung, Walter Richtberg, habe offensichtlich die von Bundespostminister Schwarz-Schilling (CDU) vorgegebene politische auf eine Liberalisierung des Fernmeldemarktes zielende Linie „noch nicht verinnerlicht“.
Die MECOM ist von den Nachrichtenagenturen 'dpa‘, 'afp‘, 'ddp‘, 'epd‘, 'kna‘ und der 'dena‘ gegründet worden, um im privatwirtschaftlichen Rahmen Nachrichten über Satelliten zu verteilen. Seit dem Inkrafttreten des neuen Poststruktur -Gesetzes vor fast einem Jahr sei die Bundespost nicht in der Lage, über die Lizenzierung von Systembetreibern zu entscheiden, weil eine marktgerechte Rechtsverordnung fehle. Gleichzeitig könne die DBP-Telecom der MECOM noch immer nicht die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen für das von ihr geplante Übermittlungssystem im Weltraum nennen. Im Interesse einer konkurrenzfähigen Nachrichtenbelieferung der deutschen Medien müßten die Ägenturen prüfen, ob sie, wie es bereits ausländische Agenturen tun, Satelliten-Leistung im Ausland anmieten müßten, wenn die Telecom den Aufbau und Betrieb von privaten Satelliten-Systemen auch künftig behindere.
dpa
taz lesen kann jede:r
Als Genossenschaft gehören wir unseren Leser:innen. Und unser Journalismus ist nicht nur 100 % konzernfrei, sondern auch kostenfrei zugänglich. Texte, die es nicht allen recht machen und Stimmen, die man woanders nicht hört – immer aus Überzeugung und hier auf taz.de ohne Paywall. Unsere Leser:innen müssen nichts bezahlen, wissen aber, dass guter, kritischer Journalismus nicht aus dem Nichts entsteht. Dafür sind wir sehr dankbar. Damit wir auch morgen noch unseren Journalismus machen können, brauchen wir mehr Unterstützung. Unser nächstes Ziel: 40.000 – und mit Ihrer Beteiligung können wir es schaffen. Setzen Sie ein Zeichen für die taz und für die Zukunft unseres Journalismus. Mit nur 5,- Euro sind Sie dabei! Jetzt unterstützen
