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    • 19. 11. 2020

      Polizeibeauftragter für Berlin

      Überforderung vorprogrammiert

      Kommentar 

      von Plutonia Plarre 

      Gesetz zur Einrichtung eines unabhängigen Polizei- und Bürgerbeauftragten passiert das Abgeordnetenhaus. Die Beschwerdestelle kann selbst ermitteln.  

      Werbeplakat der Polizei Berlin: "Bunt, auch wenn alle die gleiche Farbe tragen".
      • 19. 10. 2020

        Unabhängige Kontrolle der Polizei

        Mehrheit will Beschwerdestelle

        Zwei Drittel der Deutschen ist für eine Beschwerdestelle, um Vorwürfen gegen Polizist:innen nachzugehen. Bisher gibt es solche Polizeibeauftragte nur in sechs Bundesländern.  

        Ein Polizist steht hinter einer Polizeiabsperrung und hat die Hände hinter dem Rücken verschränkt
        • 29. 9. 2020

          Lob und Kritik für Polizeigesetz

          Noch besser abrüsten

          Der Anwaltsverein lobt das rot-rot-grüne Polizeigesetz in Berlin. Und fordert dennoch Nachbesserungen bei Racial Profiling und Kennzeichnungspflicht.  Gareth Joswig

          Polizisten stehen bei einer Black-Lives-Matter-Demo in voller Kampfmontur vor dem S-Bahnhof Alexanderplatz. Sie tragen Helm und haben Nummern auf dem Rücken.
          • 26. 6. 2020

            Geplantes Polizeigesetz in Bremen

            Ansage gegen Racial Profiling

            Ein neues Gesetz soll mehr Möglichkeiten bieten, die Polizei zu kontrollieren. Gleichzeitig wird aber die Überwachung der Bürger*innen ausgeweitet.  Lotta Drügemöller

            Zwei Polizisten, einer davon mit Waffe in der Hand, auf dem Bremer Marktplatz bei einem Terroralarm 2015
            • 8. 6. 2020

              Debatte über Berlins Polizeibeauftragte

              Akzeptanz und Gerechtigkeit

              Drei Stunden diskutieren Experten über die von Rot-Rot-Grün geplante Polizeibeauftragte. Sie soll gewalttätige Vorfälle wie am Samstag aufklären.  Bert Schulz

              Menschen protestieren vor einem Polizeiauto
              • 27. 1. 2020

                Rot-Rot-Grün in Berlin

                Polizeibeauftragter ist auf dem Weg

                Ein alter Traum könnte wahr werden: Rot-Rot-Grün bringt den Gesetzentwurf für einen unabhängigen Bürger- und Polizeibeauftragten ins Parlament ein.  Bert Schulz

                Polizisten kontrollieren mehrere Männer an einer Mauer
                • 26. 1. 2020

                  Die Wochenvorschau für Berlin

                  Ab ins Spar­schwein

                  PolizeibeauftragteR, Obdachlosenzählung, Mietendeckel: Es ist die Woche rot-rot-grüner Vorzeigeprojekte. Fragezeichen bleiben.  Manuela Heim

                  Frau wirft Geld ins Sparschwein
                  • 27. 11. 2019

                    Polizeibeauftragter für Berlin

                    Visier hoch!

                    Endlich: Berlin bekommt einen Polizei- und Bürgerbeauftragten. Er soll der unabhängigste im ganzen Land sein, heißt es aus der Koalition.  Erik Peter, Plutonia Plarre, Bert Schulz

                    Einsatzhundertschaft in voller Montur
                    • 24. 2. 2019

                      Polizeigesetz in Berlin

                      Die SPD kommt aus der Deckung

                      Die Berliner SPD legt einen Entwurf zur Verschärfung des Polizeigesetzes vor. Grüne und Linke werden das so nicht durchwinken.  Plutonia Plarre

                      • 10. 2. 2019

                        Polizist verursachte tödlichen Unfall

                        Die Irrfahrt des Peter G.

                        Der Polizist, der in Berlin betrunken in das Auto einer Abiturientin fuhr, beschwor vielfach den Korpsgeist der Polizei.  Plutonia Plarre, Malene Gürgen

                        Blaulicht eines Polizeifahrzeuges
                        • 12. 10. 2018

                          Berliner Innenpolitik

                          Polizeibeauftragter kommt 2019

                          Für andere Themen wie die Änderung des Polizeigesetzes gründen die Koalitionspolitiker eine Arbeitsgruppe. Bis Weihnachten sollen Ergebnisse vorliegen.  Antje Lang-Lendorff

                          • 11. 9. 2018

                            Unabhängiger Polizeibeauftragter

                            Unter den Helm schauen

                            Rot-Rot-Grün will im Oktober einen Gesetzentwurf präsentieren. 2020 soll die Beschwerdestelle ihre Arbeit aufnehmen.  Erik Peter

                            Drei Polizisten mit Helmen
                            • 22. 7. 2017

                              Der Berliner Wochenendkommentar II

                              Behrendt wird sich erklären müssen

                              Causa Koppers wird Generalstaatsanwältin. Das missfällt der FDP. Doch der Präsident des Abgeordnetenhauses findet, dass die Sache bis nach den Ferien Zeit hat.  Stefan Alberti

                              Margarete Koppers mit Polizisten auf einer Demo
                              • 16. 12. 2015

                                Amnesty-Sprecher Bosch über Aufklärung von Polizeigewalt

                                „Es geht nicht um Misstrauen“

                                Der Landtag von Schleswig-Holstein debattiert über das Amt eines Polizeibeauftragten – der soll außerhalb der Behörde angesiedelt werden.  

                                Polizisten führen einen Mann ab
                                • 1. 11. 2015

                                  Gleichstellung von Homosexuellen

                                  „Immer wieder abwertend“

                                  Opfer homophober Gewalt erstatten oft aus Angst keine Anzeige, sagt der Polizist Sven Rottenberg. Er will versuchen, das zu ändern  

                                  Sven Rottenberg
                                  • 20. 5. 2015

                                    Rafael Behr über Polizistenschweigen

                                    „Verräter werden sanktioniert“

                                    Gegen das Schweigen vieler Polizisten bei Straftaten in den eigenen Reihen könnte ein unabhängiger Polizeibeauftragter helfen, sagt Wissenschaftler Behr.  Andrea Scharpen

                                      Polizeibeauftragter

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